Nutzungsbedingungen

Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung

Nutzungsbedingungen für Kursanbieter

Fassung vom 11.11.2026.

Betreiber von Kursdeck ist Ludwig Kiemer, Unsöldstraße 14, 80538 München („Kursdeck“). Diese
Bedingungen gelten zwischen Kursdeck und dem Kursanbieter, der die Software nutzt. Die Vereinbarung
zur Auftragsverarbeitung gehört dazu und wird mit ihnen angenommen. Wer einen Kurs bucht, schließt
den Vertrag mit dem Kursanbieter.


§ 1 Gegenstand

(1) Kursdeck stellt dem Kursanbieter über das Internet eine Software bereit, mit der er Kurse und
Termine plant, Buchungen annimmt, Kursabos, Tarife und Mitgliedschaften führt, Rechnungen stellt,
Zahlungen zuordnet und Bescheinigungen ausstellt. Er erhält eine eigene Unteradresse und sieht nur
seine eigenen Daten. Für Rechnungen freiberuflicher Trainer gilt § 23.

(2) Kursdeck wird nicht Partei der Verträge zwischen dem Kursanbieter und seinen Teilnehmern, ist
nicht Veranstalter und schuldet den Teilnehmern nichts.

(3) Auf Wunsch des Kursanbieters erscheinen seine öffentlich buchbaren Kurse in der Kurssuche von
Kursdeck (§ 20). Gebucht wird auf der Seite des Kursanbieters; den Vertrag schließt der Teilnehmer
allein mit ihm. Der Kursanbieter kann sich jederzeit im Bildschirm „Kurssuche“ ein- und austragen.
Wegen der Kurssuche ist Kursdeck ein Online-Vermittlungsdienst im Sinne der Verordnung (EU)
2019/1150 (P2B-Verordnung).

(4) Kursdeck entwickelt die Software weiter. Funktionen können hinzukommen, sich ändern oder
entfallen, solange der Zweck nach Absatz 1 erhalten bleibt.


§ 2 Nur Unternehmer

Kursdeck steht nur Unternehmern im Sinne des § 14 BGB und juristischen Personen des öffentlichen
Rechts offen. Der Kursanbieter versichert mit der Einrichtung, dass er die Software für seine
gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit nutzt oder für eine juristische Person des
öffentlichen Rechts handelt.


§ 3 Einrichtung und Kennung

(1) Der Vertrag kommt mit der Einrichtung eines Kursanbieters und der Annahme dieser Bedingungen
zustande.

(2) Der Kursanbieter wählt die Kennung seiner Unteradresse und kann eine eigene Domain verbinden.
Kennung, eigene Domain und öffentlicher Auftritt dürfen nicht
1. rechtswidrig sein oder Rechte Dritter verletzen, insbesondere Namens- und Markenrechte,
2. irreführen, insbesondere über die Person des Kursanbieters oder eine Verbindung zu Kursdeck,
   einer Behörde oder einer Stelle, die Kurse anerkennt,
3. beleidigend, diskriminierend, gewaltverherrlichend oder pornografisch sein,
4. in vergleichbar schwerer Weise das Ansehen von Kursdeck erheblich schädigen oder
5. für den Betrieb von Kursdeck reserviert sein.

(3) Bei einem Verstoß gegen Absatz 2 kann Kursdeck, je nach Schwere,
1. den Kursanbieter in Textform mit angemessener Frist auffordern, die Kennung zu ändern oder die
   Domain zu lösen,
2. die Kennung selbst ändern oder die Domain lösen und die neue Kennung mitteilen,
3. den öffentlichen Auftritt sperren oder
4. den Vertrag nach § 8 beenden.
Für Maßnahmen nach Nr. 2 bis 4 gelten die Begründung nach § 10 Abs. 5 und der Widerspruch nach § 10
Abs. 6 entsprechend.

(4) Ein gesperrter Auftritt nimmt keine neuen Buchungen an, auch nicht am Schalter, zeigt keine
Kurse und Tarife und erscheint nicht in der Kurssuche. Erreichbar bleiben für Teilnehmer Widerruf,
Kündigung, Rückzug von der Warteliste, bestehende Plätze, die Zahlung offener Rechnungen und die
Prüfung von Bescheinigungen; für den Kursanbieter die Verwaltung und der Export. Eine geänderte
Kennung leitet von der alten auf die neue weiter.

(5) Der Kursanbieter hält seine Zugangsdaten geheim, vergibt Rollen nur an Personen, die sie
brauchen, und sorgt dafür, dass mindestens ein Anbieter-Admin erreichbar ist.


§ 4 Testzeitraum

(1) Die ersten 30 Tage ab der Einrichtung, deren Tag mitzählt, sind ein Testzeitraum ohne Abopreis
und ohne Zahlungsmittel. Die Plattformgebühr (§ 12 Abs. 4) fällt auch im Testzeitraum an.

(2) Wer im Testzeitraum ein Abo abschließt, zahlt ab dem 31. Tag.

(3) Nach dem Testzeitraum nimmt das Angebot ohne Abo keine neuen Buchungen mehr an (§ 9).

(4) Stufe und Abrechnung, die der Kursanbieter beim Antrag wählt, sind nur vorgemerkt; ein Abo
entsteht erst durch den Abschluss im Bildschirm „Abo“.


§ 5 Tarife und Preise

(1) Es gibt ein Monatsabo und ein Jahresabo, jeweils in drei Stufen: Solo für einen aktiven Trainer,
Team für bis zu fünf, Unbegrenzt für beliebig viele. Der Funktionsumfang ist in jeder Stufe
derselbe. Die Preise stehen auf der Seite „Preise“ und im Bildschirm „Abo“.

(2) Die Preise sind Gesamtpreise einschließlich einer anfallenden Umsatzsteuer. Rechnet Kursdeck als
Kleinunternehmer nach § 19 UStG ab, wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen. Ein Wechsel zur
Regelbesteuerung ändert die Höhe des Gesamtpreises nicht und ist keine Preisänderung nach § 7.

(3) Stufe und Preis vom Abschluss gelten für die Laufzeit. Änderungen richten sich nach Absatz 5 und
§ 7.

(4) Aktiv ist ein Trainer, den der Kursanbieter in der Software führt und nicht als ausgeschieden
vermerkt hat. Wer noch einen künftigen Termin leitet, kann nicht als ausgeschieden vermerkt werden.
Mit Abo legt die Software keinen aktiven Trainer über die Grenze der Stufe hinaus an; ohne Abo gilt
keine Grenze.

(5) Der Kursanbieter kann die Stufe im Bildschirm „Abo“ wechseln. Stichtag, neuer Preis und Aufpreis
werden vor der Bestätigung genannt.
1. Eine größere Stufe gilt sofort. Für den Rest der bezahlten Abrechnungsperiode berechnet Kursdeck
   den Preisunterschied anteilig nach Tagen in einer eigenen Rechnung.
2. Eine kleinere Stufe gilt ab der nächsten Abrechnungsperiode, ohne Erstattung, und nur, wenn sie
   die aktiven Trainer fasst. Ihre Grenze für neue Trainer gilt schon ab dem Wechsel. Bis er gilt,
   lässt sich der Wechsel zurücknehmen.
3. Vor dem ersten Zahltag gilt jeder Wechsel sofort und ohne Rechnung.

(6) Daneben erhebt Kursdeck eine Plattformgebühr auf Online-Zahlungen der Teilnehmer (§ 12).


§ 6 Rechnung und Zahlung

(1) Kursdeck stellt für jede bezahlte Periode und für den Aufpreis eines Stufenwechsels eine
Rechnung, im Bildschirm „Abo“ und per E-Mail an die Anbieter-Admins. Die Plattformgebühren werden
gesondert abgerechnet (§ 12 Abs. 5).

(2) Der Preis einer Abrechnungsperiode ist zu ihrem Beginn im Voraus fällig, der Aufpreis mit seiner
Rechnung. Kursdeck zieht vom hinterlegten Zahlungsmittel ein (Karte oder SEPA-Lastschrift).

(3) Scheitert eine Abbuchung, kann Kursdeck sie wiederholen. Mit einem neuen Zahlungsmittel wird
sofort erneut abgebucht. § 9 bleibt unberührt.

(4) Ein Abo setzt Firmierung und Anschrift des Kursanbieters voraus. Es gibt das Abo derzeit nur für
Kursanbieter mit Anschrift in Deutschland.


§ 7 Preisänderung

(1) Kursdeck kann die Preise ändern und teilt das den Anbieter-Admins mindestens sechs Wochen vorher
in Textform mit, mit altem und neuem Betrag und dem Tag, ab dem er gilt.

(2) Der neue Preis gilt nur für Abrechnungsperioden, die nach Ablauf dieser Frist beginnen, beim
Jahresabo also frühestens ab der Verlängerung. Das Monatsabo bleibt bis dahin nach § 8 kündbar.

(3) Entfällt eine angekündigte Änderung, wird auch das mitgeteilt.


§ 8 Laufzeit und Kündigung

(1) Ein Abo beginnt am ersten Zahltag: bei Abschluss im Testzeitraum am Tag nach dessen Ende, sonst
am Tag des Abschlusses. Das Monatsabo verlängert sich um jeweils einen Monat und ist jederzeit zum
Ende des bezahlten Monats kündbar.

(2) Das Jahresabo läuft ein Jahr und verlängert sich um jeweils ein Jahr, wenn es nicht bis einen
Monat vor Ablauf gekündigt wird. Beginn, Ende und letzter Kündigungstag stehen im Bildschirm „Abo“.

(3) Kursdeck kann vor der Verlängerung an sie erinnern. Die Erinnerung ist keine Voraussetzung der
Verlängerung.

(4) Eine Kündigung im Testzeitraum beendet das Abo, bevor es beginnt; berechnet wird nichts.

(5) Gekündigt wird in Textform, etwa im Bildschirm „Abo“ oder per E-Mail. Im Bildschirm „Abo“ wird
der letzte Tag, der noch gilt, vor der Bestätigung genannt.

(6) Die Kündigung beendet keine Verträge des Kursanbieters mit seinen Teilnehmern.

(7) Ohne laufendes Abo kann der Kursanbieter den Vertrag mit Kursdeck jederzeit in Textform
kündigen. Das ist der Austritt nach § 16.

(8) Kursdeck kann den Vertrag aus sachlichem Grund mit einer Frist von mindestens 30 Tagen kündigen,
bei laufendem Abo zum Ende einer Abrechnungsperiode. Sachliche Gründe sind insbesondere:
1. Kursdeck stellt den Dienst ganz oder für das Sitzland des Kursanbieters ein.
2. Der Kursanbieter hat trotz einer Begründung nach § 10 Abs. 5 erneut einen Inhalt bereitgestellt,
   der eingeschränkt werden musste.
3. Eine fällige Zahlung aus dem Abo ist nach einer Aussetzung nach § 9 länger als drei Monate
   ausgeblieben.
4. Der Kursanbieter hat seit sechs Monaten kein laufendes Abo, und in dieser Zeit hat sich bei ihm
   kein Konto als Anbieter-Admin, Backoffice oder Trainer angemeldet.
5. Der Kursanbieter ist entgegen § 2 weder Unternehmer noch juristische Person des öffentlichen
   Rechts.
6. Der Kursanbieter hat einer Änderung nach § 19 Abs. 3 widersprochen.
7. Der Kursanbieter verstößt gegen diese Bedingungen oder gegen geltendes Recht.
8. Die Fortsetzung des Vertrags ist Kursdeck aus rechtlichen, technischen oder wirtschaftlichen
   Gründen nicht mehr zumutbar.
Die Kündigung geht den Anbieter-Admins in Textform zu und nennt die konkreten Tatsachen und den
Grund. Eine Kündigung nach Nr. 4 nimmt Kursdeck zurück, wenn bis zum Vertragsende ein Anbieter-Admin
den Vertrag in der Verwaltung fortsetzt oder ein Abo abgeschlossen wird; eine Anmeldung allein
genügt nicht. Im Voraus bezahlte Tage nach dem Vertragsende erstattet Kursdeck anteilig.

(9) Das Recht beider Seiten zur Kündigung aus wichtigem Grund (§ 314 BGB) bleibt unberührt. Kündigt
Kursdeck aus wichtigem Grund, geht die Begründung nach Absatz 8 unverzüglich zu.

(10) Für die Folgen einer Kündigung durch Kursdeck gilt § 16 wie bei einem Austritt.


§ 9 Sperre neuer Buchungen

(1) Geht eine fällige Zahlung aus dem Abo nicht ein, kann Kursdeck die Annahme neuer Buchungen
aussetzen, bis sie eingeht. Maßgeblich ist, dass die Zahlung ausbleibt, nicht, dass ein einzelner
Einzug scheitert.

(2) Ausgesetzt wird frühestens nach dem vierzehnten Tag nach Rechnungsstellung und nicht, solange
noch kein Einzug versucht wurde oder einer unterwegs ist.

(3) Vorher unterrichtet Kursdeck den Kursanbieter in Textform über die offene Rechnung und ihren
Betrag, die Zahlungsfrist, den Tag der Aussetzung, was unberührt bleibt, und dass die Zahlung sie
abwendet.

(4) Ohne Abo, also nach dem Testzeitraum oder nach dem Ende eines Abos, steht die Annahme neuer
Buchungen nicht zur Verfügung. Das ist keine Aussetzung; die Absätze 2 und 3 gelten dafür nicht.

(5) Nimmt ein Angebot keine neuen Buchungen an, erhalten auch offene Anfragen keinen Platz mehr.

(6) Nicht betroffen sind bestehende Plätze und Wartelistenplätze, das Nachrücken, die Übertragung
eines Platzes, ein Storno, die Verwaltung, der Export der Belege und die Prüfung von
Bescheinigungen.

(7) Die Aussetzung endet, sobald ein Abo läuft und die offene Rechnung bezahlt ist.

(8) Gelöscht wird nichts. Für die Löschung gilt § 16.


§ 10 Pflichten des Kursanbieters

(1) Der Kursanbieter hält seine Stammdaten richtig und vollständig, insbesondere die Angaben, die
nach § 14 UStG auf seine Rechnungen gehören.

(2) Er nutzt die Software nicht für rechtswidrige Inhalte oder Angebote und stellt sicher, dass
seine Kurse, Texte und Bilder keine Rechte Dritter verletzen.

(3) Kursdeck kann einen Inhalt des Kursanbieters einschränken, wenn ein Hinweis eingeht, dass er
rechtswidrig oder mit diesen Bedingungen unvereinbar ist, und die Prüfung das bestätigt.
Einschränken heißt: den Inhalt entfernen, sperren, herabstufen, seine Anzeige einschränken,
Zahlungen in Verbindung mit ihm aussetzen oder die Bereitstellung von Kursdeck ganz oder teilweise
aussetzen. Eine Beendigung des Vertrags richtet sich nach § 8.

(4) Hinweise nimmt Kursdeck über das Formular „Inhalt melden“ auf jeder öffentlichen Seite entgegen.
Kursdeck prüft sie nach geltendem Recht und diesen Bedingungen, sorgfältig, objektiv und
verhältnismäßig, und setzt dafür derzeit keine automatisierten Mittel ein.

(5) Vor oder spätestens mit dem Wirksamwerden einer Einschränkung erhalten die Anbieter-Admins eine
Begründung in Textform. Sie nennt Art, räumlichen Geltungsbereich und Dauer der Maßnahme, die
zugrunde liegenden Tatsachen, dass sie auf einen Hinweis hin und ohne automatisierte Mittel erging,
die Rechtsgrundlage oder die Bestimmung dieser Bedingungen mit einer Erläuterung und die
Rechtsbehelfe. Wer den Hinweis gegeben hat, nennt sie nicht.

(6) Der Kursanbieter kann einer Entscheidung nach Absatz 3 oder § 14 Abs. 3 in Textform
widersprechen. Kursdeck prüft sie dann erneut und teilt das Ergebnis in Textform mit. Wird sie
aufgehoben, nimmt Kursdeck die Maßnahme unverzüglich zurück und stellt den Zugang zu den bis dahin
entstandenen Daten wieder her. Der Weg zu den Gerichten bleibt offen.


§ 11 Vertragstexte gegenüber den Teilnehmern

(1) Die Software erzeugt aus den Stammdaten und Einstellungen des Kursanbieters die Texte, die er
seinen Kunden gegenüber verwendet: Allgemeine Geschäftsbedingungen, Widerrufsbelehrung mit
Muster-Widerrufsformular, den Hinweis auf ein nicht bestehendes Widerrufsrecht, Datenschutzhinweise,
Mahntexte und, soweit er sie verlangt, die Einverständniserklärung für Minderjährige.

(2) Der Kursanbieter verwendet diese Texte als seine eigenen und sieht sie jederzeit in der
Verwaltung. Den Wortlaut ändert er nicht direkt, sondern über seine Stammdaten und Einstellungen. Ob
er einen Datenschutzbeauftragten benennen muss und an wen er Daten weitergibt, gibt er selbst an und
verantwortet er selbst. Kursdeck erzeugt die Texte sorgfältig nach geltendem Recht, sagt aber nicht
zu, dass sie rechtlich wirksam sind. Der Kursanbieter bleibt ihr Verwender und prüft sie; Kursdeck
haftet dafür nur nach § 15.

(3) Fehlen in den Stammdaten Firmierung, Anschrift, Telefon oder E-Mail-Adresse, zeigt die
öffentliche Seite keine Kurse, und die Software nimmt keine Buchung aus der Ferne an. Am Schalter
bucht der Kursanbieter nur Personen, die vor Ort sind; AGB und Datenschutzhinweise gelten auch dort.

(4) Der Wortlaut, der bei einer Buchung gilt, wird an ihr festgehalten und später nicht verändert.

(5) Die E-Mails, die die Software an Kunden, Teilnehmer, Trainer und Mitarbeiter des Kursanbieters
vorsieht, versendet Kursdeck in seinem Namen und Auftrag. Sie tragen seinen Namen als Absender,
gehen von einer Adresse unter der Domain von Kursdeck aus und nennen seine Angaben aus den
Stammdaten; Antworten gehen an seine Antwortadresse. Der Kursanbieter ist damit einverstanden und
verantwortet die Vollständigkeit der Angaben, die er auf Geschäftsbriefen schuldet. E-Mails in
eigener Sache versendet Kursdeck in eigenem Namen.


§ 12 Zahlungen der Teilnehmer

(1) Für Online-Zahlungen richtet der Kursanbieter beim Zahlungsdienstleister ein eigenes
Händlerkonto ein. Der Vertrag darüber besteht zwischen ihm und dem Zahlungsdienstleister. Das
Händlerkonto gibt es derzeit nur für Kursanbieter mit Anschrift in Deutschland.

(2) Das Geld der Teilnehmer fließt auf dieses Konto und zu keinem Zeitpunkt über Kursdeck.

(3) Gebühren des Zahlungsdienstleisters trägt der Kursanbieter.

(4) Von jeder Online-Zahlung, auch von jedem monatlichen Einzug eines Kursabos, Tarifs oder
Mitgliedsbeitrags, behält der Zahlungsdienstleister für Kursdeck eine Plattformgebühr ein, einen
festen Betrag je Zahlung. Ihre Höhe steht im Bildschirm „Händlerkonto“. Wird eine Zahlung erstattet,
geht die Gebühr im selben Verhältnis zurück. Liegt die Anschrift des Kursanbieters bei einer
Online-Zahlung außerhalb Deutschlands, wird keine Plattformgebühr einbehalten, solange Kursdeck
darüber keine Rechnung mit der Angabe „Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängers“ stellt.

(5) Über die einbehaltenen Plattformgebühren stellt Kursdeck zu Beginn jedes Monats eine Rechnung
für den Vormonat und stellt sie im Bildschirm „Abo“ bereit. Sie weist die Gebühren als bezahlt aus.
Überwiegen in einem Monat die zurückgegebenen Gebühren, geht der Monat in die nächste Rechnung ein.

(6) Kursdeck kann die Plattformgebühr ändern und teilt das den Anbieter-Admins mindestens drei
Wochen vorher in Textform mit, mit alter und neuer Gebühr und dem Tag, ab dem sie gilt. Bei
laufendem Abo gilt die Änderung frühestens ab der nächsten Abrechnungsperiode nach dieser Frist,
beim Jahresabo ab der Verlängerung. Ohne laufendes Abo gilt sie ab dem mitgeteilten Tag, und der
Kursanbieter kann bis dahin nach § 8 Abs. 7 kündigen. § 7 Abs. 3 gilt entsprechend.

(7) Kursdeck ist kein Kassensystem. Bargeld zeichnet der Kursanbieter in seiner Kasse oder seinem
Kassenbuch auf und erteilt von dort einen Beleg; in Kursdeck vermerkt er nur, dass eine Rechnung
beglichen ist.


§ 13 Datenschutz und Auftragsverarbeitung

(1) Für die Daten der Teilnehmer ist der Kursanbieter verantwortlich, Kursdeck Auftragsverarbeiter.
Grundlage ist der Auftragsverarbeitungsvertrag, der diesen Bedingungen als Anlage beiliegt.

(2) Die Unterauftragsverarbeiter stehen in Anlage 2 des Auftragsverarbeitungsvertrags. Kursdeck
teilt einen Wechsel vorher mit. Der Kursanbieter kann nach § 7 Abs. 2 des
Auftragsverarbeitungsvertrags widersprechen und, wenn sich die Leistung ohne den beanstandeten
Dienst nicht gleich erbringen lässt, zum Einsatztag kündigen. Dasselbe gilt für eine Änderung der
Aufbewahrungsfristen nach § 11 Abs. 2 des Auftragsverarbeitungsvertrags.

(3) Für die Verarbeitungen, die Kursdeck selbst verantwortet, gilt die Datenschutzerklärung auf den
öffentlichen Seiten.


§ 14 Verfügbarkeit und Wartung

(1) Kursdeck bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit, schuldet aber keine bestimmte Quote.

(2) Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit angekündigt und in Zeiten geringer Nutzung gelegt.

(3) Kursdeck kann den Zugang vorübergehend sperren, wenn der Betrieb oder die Sicherheit anderer
Kursanbieter es erfordert. Die Anbieter-Admins erhalten vor oder spätestens mit der Sperre eine
Begründung in Textform mit den konkreten Tatsachen und dem Grund. Für den Widerspruch gilt § 10
Abs. 6.


§ 15 Haftung

Kursdeck haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei der Verletzung des Lebens,
des Körpers oder der Gesundheit, soweit Kursdeck eine Garantie übernommen hat, und nach dem
Produkthaftungsgesetz. Bei einfach fahrlässig verursachten Sach- und Vermögensschäden haften
Kursdeck und seine Erfüllungsgehilfen nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, der
Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden.
Wesentlich sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt
erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kursanbieter regelmäßig vertrauen darf. Für den Verlust
von Daten haftet Kursdeck bei einfacher Fahrlässigkeit nur für den Aufwand, der entstünde, wenn die
Daten aus der täglichen Sicherung wiederhergestellt würden, die Kursdeck unterhält.


§ 16 Daten des Kursanbieters, Export und Austritt

(1) Die Daten, die der Kursanbieter und seine Teilnehmer eingeben, bleiben seine. Kursdeck nutzt sie
nur, um die Software zu betreiben. Die einzige Ausnahme ist die Zählung ohne Personenbezug nach § 22
Abs. 3.

(2) Der Kursanbieter kann jederzeit einen vollständigen Export seiner Belege und Nachweise
herunterladen.

(3) Bei einem Austritt löscht Kursdeck die Daten des Kursanbieters, auch Unterlagen, deren
Aufbewahrungsfrist noch läuft. Vorher steht der Export zur Verfügung; die Aufbewahrungspflicht
bleibt beim Kursanbieter, und er erfüllt sie aus dem Export. Ausgenommen sind Unterlagen, die
Kursdeck selbst aufbewahren muss, insbesondere die eigenen Rechnungen (§ 147 AO, § 14b UStG), und
der Nachweis der Löschung. Einzelheiten regelt § 12 des Auftragsverarbeitungsvertrags.

(4) Die Kündigung eines Abos ist noch kein Austritt: Nach dem Ende des Abos bleibt die Verwaltung
lesbar, bis der Kursanbieter den Vertrag nach § 8 Abs. 7 kündigt.


§ 17 Aufbewahrung und Aussonderung

(1) Solange der Kursanbieter nicht ausgetreten ist, bleiben Unterlagen bis zum Ablauf ihrer
Aufbewahrungsfrist und werden danach ausgesondert. Die Fristen gelten für alle Kursanbieter
einheitlich, liegen nie unter einer gesetzlichen Aufbewahrungspflicht und stehen in Anlage 4 des
Auftragsverarbeitungsvertrags; eine Änderung wird nach dessen § 11 Abs. 2 mitgeteilt.

(2) Läuft beim Kursanbieter eine Außenprüfung, kann er eine Löschsperre setzen (§ 147 Abs. 3 Satz 5
AO). Solange sie steht, wird nichts ausgesondert.

(3) Was ausgesondert wird, wird vorher angekündigt.


§ 18 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt deutsches Recht.

(2) Es gilt der gesetzliche Gerichtsstand.

(3) Mitteilungen nach diesen Bedingungen genügen in Textform, insbesondere per E-Mail an die
Anbieter-Admins.

(4) Ist eine Bestimmung unwirksam, bleiben die übrigen wirksam.


§ 19 Änderungen dieser Nutzungsbedingungen

(1) Kursdeck kann diese Bedingungen und den Auftragsverarbeitungsvertrag ändern, soweit das nötig
ist, weil sich Gesetze, Rechtsprechung oder behördliche Vorgaben geändert haben, weil Kursdeck
Funktionen hinzufügt, ändert oder einstellt (§ 1 Abs. 4), weil die Sicherheit es verlangt oder weil
eine Bestimmung unklar ist oder eine Lücke hat. Die neue Fassung wird den Anbieter-Admins in
Textform im Wortlaut mitgeteilt, mit dem Tag, ab dem sie gilt, und dem Hinweis auf die Folgen nach
Absatz 3.

(2) Zwischen der Mitteilung und dem Inkrafttreten liegen mindestens 15 Tage (Art. 3 Abs. 2 der
Verordnung (EU) 2019/1150), und länger, wo der Kursanbieter sich auf die Änderung einstellen muss.

(3) Widerspricht der Kursanbieter nicht bis zum Inkrafttreten in Textform, gilt die neue Fassung als
angenommen. Widerspricht er, gilt für ihn die bisherige Fassung weiter, und Kursdeck kann nach § 8
Abs. 8 Nr. 6 kündigen. Ausdrücklich zustimmen muss der Kursanbieter einer Änderung der Leistung nach
§ 1 Abs. 1 in ihrem Kern und jeder Änderung, die das Verhältnis von Leistung und Gegenleistung sonst
zu seinen Lasten verschiebt. Für Preise und Plattformgebühr gelten § 7 und § 12 Abs. 6.

(4) Der Kursanbieter kann den Vertrag wegen der Änderung bis zum Inkrafttreten in Textform kündigen.
Die Kündigung wirkt mit ihrem Eingang, auf seinen Wunsch später, höchstens zum Inkrafttreten. Im
Voraus bezahlte Tage nach dem Vertragsende erstattet Kursdeck anteilig.

(5) Die Fassung, die für den Kursanbieter gilt, und eine angekündigte stehen jederzeit im Bildschirm
„Abo“; die aktuelle Fassung für neue Kursanbieter steht auf den öffentlichen Seiten.

(6) Eine freigegebene Fassung wird nicht nachträglich geändert. Eine Berichtigung ist eine neue
Fassung mit neuem Tag.


§ 20 Kurssuche und Reihenfolge

(1) In der Kurssuche erscheinen die Kurse der eingetragenen Kursanbieter (§ 1 Abs. 3) mit den
Angaben von ihrer eigenen Seite, solange der Kurs dort buchbar ist.

(2) Ohne Standort stehen die Kurse nach ihrem Beginn, der früheste zuerst. Gibt der Besucher eine
Postleitzahl, eine Anschrift oder seinen Standort an, stehen sie nach der Entfernung, der nächste
zuerst; ein Kurs, dessen Entfernung sich nicht bestimmen lässt, steht dahinter. Kategorie, Kursart,
Ort, Zeitraum und Umkreis grenzen ein und ordnen nicht.

(3) Andere Parameter für die Reihenfolge gibt es nicht. Sie hängt nicht vom Abo, von der Stufe, von
der Plattformgebühr oder einem anderen Entgelt ab und lässt sich nicht gegen Entgelt beeinflussen.
Kursdeck hebt keinen Kursanbieter hervor, auch keinen eigenen.

(4) In der KI-Kurssuche fragt eine KI dieselbe Suche ab, auf der Seite eines Kursanbieters nur
dessen Kursliste, und erhält die Kurse in der Reihenfolge nach Absatz 2. Angaben aus der Frage des
Besuchers, etwa Ort, Zeitraum oder Kursart, setzt sie als Angaben dieser Suche. In der Kurssuche der
Plattform sucht sie im Umkreis des genannten Ortes, ohne andere Angabe 25 Kilometer und bei leerem
Ergebnis bis 100 Kilometer. Sie lässt nur Kurse weg, die nicht zur Frage passen, und ordnet die
übrigen nicht um. Jede Antwort mit Suche endet mit einem Link auf die Kurssuche mit denselben
Angaben. Absatz 3 gilt auch für die KI.


§ 21 Rechte an Inhalten und weitere Wege zu den Kunden

(1) Texte, Bilder, Logos und andere Inhalte des Kursanbieters bleiben seine. Er räumt Kursdeck für
die Dauer des Vertrags das einfache, unentgeltliche Recht ein, sie zu speichern, zu vervielfältigen
und öffentlich zugänglich zu machen, soweit das für seine Seiten, die Kurssuche und die Wege nach
Absatz 2 nötig ist. Für Sicherungen und aufzubewahrende Unterlagen gelten § 16 und der
Auftragsverarbeitungsvertrag.

(2) Außer über seine eigenen Seiten und die Kurssuche macht Kursdeck die Kurse des Kursanbieters nur
so bekannt: Seiten der Kurssuche je Kategorie und Ort, ein Verzeichnis seiner Seiten und eine
maschinenlesbare Beschreibung jedes Kurses für Suchmaschinen, und eine Mitteilung an Suchmaschinen,
dass sich eine Kursseite geändert hat. Partnerprogramme, Werbung bei Dritten oder einen Verkauf über
andere Plattformen gibt es nicht.

(3) Die Rechte an der Software bleiben bei Kursdeck. Die Texte nach § 11 darf der Kursanbieter für
sein Angebot verwenden, auch nach dem Ende des Vertrags für die Verträge, die unter ihnen
geschlossen wurden.


§ 22 Zugang zu Daten

(1) Der Kursanbieter hat Zugang zu allen Daten, die er und seine Teilnehmer eingeben oder die für
ihn entstehen, in der Verwaltung und über den Export nach § 16 Abs. 2. Zu Daten anderer Kursanbieter
und zu zusammengefassten Daten über alle Kursanbieter hat er keinen Zugang.

(2) Kursdeck hat technisch Zugang zu diesen Daten, nutzt ihn nur nach dem
Auftragsverarbeitungsvertrag und gibt die Daten nur an die dort genannten Unterauftragsverarbeiter
weiter.

(3) Für den Betrieb zählt Kursdeck je Kursanbieter und Tag, wie viele Anmeldungen eingehen und zu
Verträgen werden, und hält die Daten des eigenen Vertragsverhältnisses fest: Abo, Rechnungen und
Plattformgebühren. Eine Person ist darin nicht zu erkennen, und an Dritte geht nichts davon.

(4) Nach dem Ende des Vertrags bleibt dem Kursanbieter der Austrittsexport nach § 12 Abs. 4 des
Auftragsverarbeitungsvertrags. Nach der Löschung behält Kursdeck nur, was § 16 Abs. 3 nennt.


§ 23 Rechnungen freiberuflicher Trainer

(1) Wer bei einem Kursanbieter als freiberuflicher Trainer geführt wird, kann über Kursdeck eigene
Rechnungen stellen, an diesen Kursanbieter oder an jeden anderen Empfänger („Rechnungssteller“).
Vertragspartner von Kursdeck ist dafür der Rechnungssteller und nicht der Kursanbieter. Der Vertrag
kommt zustande, indem der Rechnungssteller diese Bedingungen vor seiner ersten Rechnung in seinem
Konto annimmt.

(2) Rechnungen stellt nur ein Unternehmer im Sinne des § 14 BGB; der Rechnungssteller versichert das
mit der Annahme. Für die Angaben nach § 14 UStG und den Inhalt jeder Rechnung, insbesondere
Steuersatz oder Steuerbefreiung je Position, ist er allein verantwortlich. Kursdeck prüft die Form
einer Rechnung, nicht ihre steuerliche Richtigkeit. § 10 Abs. 1 gilt entsprechend.

(3) Kursdeck erzeugt aus den Angaben des Rechnungsstellers eine elektronische Rechnung nach EN 16931
(§ 14 Abs. 1 UStG), vergibt die Nummer in einem eigenen fortlaufenden Rechnungskreis des
Rechnungsstellers, sendet die Rechnung per E-Mail an den Empfänger und stellt sie dem
Rechnungssteller im Konto bereit, einem Kursanbieter als Empfänger auch in dessen Verwaltung.
Kursdeck versendet im Namen und Auftrag des Rechnungsstellers; Rechnungsaussteller ist er. Eine
gestellte Rechnung wird nicht geändert; eine Korrektur ist eine Stornorechnung mit eigener Nummer.
Zahlung und Rückzahlung vermerkt der Rechnungssteller selbst. Kursdeck zieht nichts ein und mahnt
nicht.

(4) Kursdeck wird nicht Partei des Vertrags zwischen Rechnungssteller und Empfänger und schuldet
keiner Seite die Zahlung. § 1 Abs. 2 und § 15 gelten entsprechend.

(5) Kursdeck bewahrt jede Rechnung und Stornorechnung mit den Vermerken über Zahlung und Rückzahlung
acht Jahre ab dem Schluss des Kalenderjahres auf, in dem der späteste dieser Belege entstand (§ 14b
Abs. 1 UStG, § 147 Abs. 1 Nr. 4, Abs. 3 und 4 AO), und sondert sie danach aus; 30 Tage vorher teilt
Kursdeck das mit. Die Aufbewahrungspflicht bleibt beim Rechnungssteller. Er kann jederzeit alle
Belege herunterladen. Bei einer Außenprüfung oder einer noch nicht bestandskräftig festgesetzten
Steuer kann er eine Löschsperre setzen (§ 147 Abs. 3 Satz 5 AO). Bevor er die Löschung seines Kontos
beantragt, wählt er, ob Kursdeck die Belege bis zum Ende ihrer Frist weiter aufbewahrt oder mit dem
Konto löscht; ohne Wahl und unter einer Löschsperre werden sie weiter aufbewahrt, ohne Bezug zum
Konto. Die Löschsperren enden mit dem Konto. Verweist der Rechnungssteller das Finanzamt nach § 147
Abs. 6 Satz 2 AO auf Kursdeck, gibt Kursdeck ihm Einsicht in die Belege.

(6) Für die Angaben des Rechnungsstellers an seinem Konto, also Name, Anschrift, steuerliche Kennung
und Bankverbindung, ist Kursdeck Verantwortlicher; es gilt die Datenschutzerklärung auf den
öffentlichen Seiten. Für die Rechnungen und die Angaben über ihre Empfänger ist der Rechnungssteller
Verantwortlicher und Kursdeck Auftragsverarbeiter. Dafür gilt der Auftragsverarbeitungsvertrag
(§ 13) nach seinem § 15, mit dem Rechnungssteller als Auftraggeber; die Aufbewahrung nach Absatz 5,
auch nach dem Löschen des Kontos, ist seine Weisung.

(7) Das Stellen von Rechnungen über Kursdeck ist derzeit unentgeltlich. Ein Entgelt kann nur mit
ausdrücklicher Zustimmung des Rechnungsstellers eingeführt werden (§ 19 Abs. 3 Satz 3). Im Übrigen
gilt § 19 entsprechend, mit Mitteilungen an die E-Mail-Adresse seines Kontos. Nach einem Widerspruch
oder einer Kündigung stellt er über Kursdeck keine weiteren Rechnungen; für die gestellten gilt
Absatz 5 fort.

(8) Der Vertrag nach diesem Paragraphen endet ohne Kündigung, wenn der Rechnungssteller sein Konto
löscht; für die weiter aufbewahrten Belege gelten Absatz 5 und 6 fort. Ein Kursanbieter sieht nur
die Rechnungen, die an ihn gerichtet sind, und sonst nichts vom Rechnungssteller.